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Dreikönigstreffen der FDP: Rösler-Rede ohne Schwung

Gelingt der Weg aus der Krise? Aktuell liegt die FDP bei nur zwei Prozent.

FDP Nächster Rückschlag kam sofort

Das traditionelle Dreikönigstreffen sollte für die FDP der Weg aus der Krise werden - doch noch scheint dies nicht zu gelingen. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sieht indes die schwarz-gelbe Regierung nicht in der Krise. Die Parteimitglieder reagierten eher verhalten auf die Rede des in der Kritik stehenden Vorsitzenden.

"Deutschland geht es besser als unter Rot-Grün. Deutschland geht es besser als unter der Großen Koalition. Deutschland geht es gut unter dieser Bundesregierung, unter Schwarz-Gelb", sagte Rösler beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart.

Pech für ihn: Mitten in die Rede platzte die Nachricht vom Zerbrechen der Jamaika-Koalition im Saarland. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte in Saarbrücken, die seit Monaten anhaltenden Zerwürfnisse innerhalb der FDP im Saarland seien nicht länger mit der Verantwortung für die Zukunft des Landes vereinbar. Heute berät der SPD-Landesvorstand in Saarbrücken über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU.

Rösler hob indes die Erfolge der FDP hervor. "Die öffentliche Meinung und die veröffentlichte Meinung fallen auseinander", sagte der Parteichef und betonte die wirtschaftlichen Erfolge. Die unterschiedliche Wahrnehmung zeige sich besonders am umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. "Am Ende waren nicht die Lautesten in der Mehrheit, sondern die Vernünftigen. Und die FDP war Teil dieser Mehrheit." So werde es auch 2013 bei der Bundestagswahl wieder kommen, sagte Rösler trotz der aktuell schlechten Umfragewerten für die Liberalen von zuletzt zwei Prozent.

Kritik an Finanzminister Schäuble

In seiner nicht freigehaltenen Rede kritisierte Rösler auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Mit Blick auf dessen Aussagen zur Begrenzung des Wirtschaftswachstums in westlichen Ländern sagte der Vize-Kanzler: "Bei allem Respekt vor Kabinettskollegen. Das ist unverantwortlich." Wenn alle anderen Parteien sich vom Wachstum distanzierten, brauche Deutschland eine Partei, die sich klar dazu bekenne.

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