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Lebensverhältnisse in Deutschland sind ungleich verteilt

Plakat
Ein Plakat mit der Aufschrift "Euer Luxus ist unsere Armut" in Berlin. Foto: Sophia Kembowski © deutsche presse agentur

Förderpolitik nach Bedarf, nicht mehr nach Ost und West

Nun ist es offiziell: Die Lebensverhältnisse in Deutschland sind ungleich verteilt und können je nach Region sehr unterschiedlich sein. Das hat eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission festgestellt, berichten die Zeitungen der "Funke-Mediengruppe."

„Schicksalsfrage für die Zukunft unseres Landes“

Duisburg
Der Duisburger Stadtteil Marxloh gilt seit Jahren als sozialer Brennpunkt. Foto: Christophe Gateau © deutsche presse agentur

Die „WAZ“ berichtet, dass „erhebliche Disparitäten in den regionalen Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Verkehrs- und Mobilfunkanbindung und beim Zugang zu Angeboten der Grundversorgung und Daseinsvorsorge“ bestünden. Das Blatt beruft sich auf den Abschlussbericht der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse.“

Struktur- und Förderpolitik soll sich ändern

ARCHIV - Ein Fahrgast geht am 10.03.2011 am Hauptbahnhof in Nürnberg über einen leeren Bahnsteig.  Foto: Daniel Karmann dpa (zu dpa "GDL streikt ab 21.00 Uhr bis Mittwoch 6.00 Uhr bundesweit" vom 07.10.2014) +++(c) dpa - Bildfunk+++
Auch bei der Verkehrsanbindung gibt es große regionale Unterschiede in Deutschland. © dpa, Daniel Karmann

Am Mittwoch wollen Innenminister Horst Seehofer (CSU), Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Ergebnisse vorstellen.

Den Zeitungen zufolge will die Regierung dann auch eine Neujustierung ihrer Struktur- und Förderpolitik beschließen, die nicht länger nach Ost und West, sondern nach „Bedarfslagen“ ausgerichtet werden soll. Dazu gehöre auch die Selbstverpflichtung der Regierung, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen als „Richtschnur bei allem politischen Handeln“ zu nehmen.

Städte- und Gemeindebund erwartet „endlich konkrete Schritte“

Mobilfunkantenne auf einem Hausdach in Deutz. Köln, 19.05.2019 *** Mobile radio antenna on a house roof in Deutz Cologne, 19 05 2019 Foto:xC.xHardtx/xFuturexImage
Schnelles Internet und Handyempfang? Das ist in Deutschland oft Glückssache. © imago images / Future Image, via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Das Kabinett hatte die Kommission von Bund, Ländern und Kommunen im Juli 2018 eingesetzt. Am Mittwoch will nur die Bundesseite ihre Ergebnisse präsentieren. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hatte berichtet, die Kommission werde von Querelen überschattet.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind nach Ansicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „die Schicksalsfrage für die Zukunft unseres Landes“. Geschäftsführer Gerd Landsberg sagte der „Passauer Neuen Presse“, er erwarte „endlich konkrete Schritte, um dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland näherzukommen“. In einigen Gegenden fühlten sich die Menschen teilweise abgehängt.